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Freistetter: Atomwaffenverbotsvertrag ist "Zeichen der Hoffnung"

 Militärbischof würdigt Österreich als Vorreiter für nuklearwaffenfreie Welt und bekräftigt Schaffung einer umfassenden internationalen Friedensordnung Militärbischof würdigt Österreich als Vorreiter für nuklearwaffenfreie Welt und bekräftigt Schaffung einer umfassenden internationalen Friedensordnung Foto: Millitärdiözese

Als "Zeichen der Hoffnung" für eine atomwaffenfreie Welt hat Militärbischof Werner Freistetter das Inkrafttreten des internationalen Atomwaffenverbotsvertrags bezeichnet. Das von Österreich mitinitiierte Abkommen, das am Freitag (22. Jänner) in Kraft tritt, beflügele "den Traum von einer atomwaffenfreien Welt", so der Bischof in einer Stellungnahme am Donnerstag. Nun sei es wichtig, möglichst viele Länder - besonders auch solche, die über beträchtliche Mengen an Atomwaffen verfügen - davon zu überzeugen, dass dieser Traum Wirklichkeit werden kann. Dass Österreich hier ein Vorreiter ist und sich in dieser Form ganz besonderes für eine nuklearwaffenfreie Welt einsetze, sei "besonders begrüßenswert", betonte Freistetter.

Der Militärbischof unterstrich in diesem Zusammenhang die klare Position des Vatikans. So habe der Heilige Stuhl den Atomwaffenverbotsvertrag als wichtiges Instrument zum Aufbau des Friedens und zur Stärkung der Abrüstungsbemühungen mitinitiiert und an die noch zögernden oder ablehnend eingestellten Staaten appelliert, diesen zu unterzeichnen bzw. zu ratifizieren.

Verbot ist moralische und humanitäre Pflicht

Zugleich erinnerte der Militärbischof an die eindeutigen Aussagen von Papst Franziskus: Dieser bezeichnete die Abschaffung von Atomwaffen mehrmals als "moralische und humanitäre Pflicht" und forderte die Abschaffung aller nuklearen Waffen. Man müsse sich - so das Kirchenoberhaupt - die Frage nach der Nachhaltigkeit einer "auf Angst gegründeten Stabilität" stellen, die "die Angst noch vergrößert und vertrauensvolle Beziehungen zwischen den Völkern untergräbt". Vielmehr sei wechselseitiges Vertrauen und auf das Gemeinwohl abzielender Dialog unabdingbar, erklärte der Papst etwa in seiner jüngsten Enzyklika "Fratelli tutti".

Und in seiner Videobotschaft zur 75. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 20. September 2020 hob Papst Franziskus hervor: "Insbesondere die 'nukleare Abschreckung' schürt einen Geist der Angst, der auf der Bedrohung der gegenseitigen Vernichtung gründet und letztlich die Beziehungen zwischen den Völkern vergiftet und den Dialog behindert. Deshalb ist es so wichtig, die wichtigsten internationalen Rechtsmittel zur nuklearen Abrüstung zu unterstützen: die Nichtverbreitung und das Verbot."

Wahre Gründe des Unfriedens beseitigen

Wie Bischof Freistetter betonte, reiche es aber nicht aus, nur die Abschaffung aller Atomwaffen zu fordern. Die Produktion von Atomwaffen folge der Logik einer gegenseitigen Abschreckung, die ihren Ursprung in internationalen Konflikten, Machtstreben und Bedrohungsszenarien hat. Man müsse daher die wahren Gründe, die zum Unfrieden unter den Völkern führen, verstehen und beseitigen. "Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, ist die Schaffung einer umfassenden internationalen Friedensordnung, wie sie Papst Franziskus immer wieder einfordert, der einzige Weg", zeigte sich der Militärbischof überzeugt.

Der Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) ist das erste rechtsverbindliche internationale Instrument, das Atomwaffen ausdrücklich verbietet. Das Abkommen war im Sommer 2017 von 122 Staaten bei den Vereinten Nationen in New York verabschiedet worden. Mehr als 80 Länder haben es bisher unterzeichnet, darunter auch der Heilige Stuhl als eigenes Völkerrechtssubjekt. Inzwischen haben 50 Staaten den Vertrag auch ratifiziert. Am 22. Jänner 2021, 90 Tage nach der 50. Ratifizierung, tritt der Vertrag in Kraft, der jedoch nur für die unterzeichnenden Staaten gilt. Die neun Atommächte und ebenso die Mitgliedsländer der NATO lehnen das Abkommen ab.

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